23. Januar 2010

LKA will Dresden-Nazifrei.de sperren lassen

Die Repression gegen konsequente AntifaschistInnen, die den Naziaufmarsch am 13.2. in Dresden verhindern wollen, geht weiter. Aus Zeitmangel gebe ich den Beitrag von METRONAUT ohne großen Kommentar wieder, damit die staatlichen Maßnahmen zum Schutz der Nazis weitere Verbreitung finden.

Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde heute vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen. Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen.
(via)

(...) Da tun sich hunderte von Menschen und Organisationen verschiedenster Spektren zu einem Bündnis zusammen um friedlich gegen den größten Naziaufmarsch Europas zu protestieren. Sie wollen das Ritual und die Instrumentalisierung der Dresdner Bombardierung durchbrechen. Und diesen Staatsbütteln fällt nichts anderes ein als mit der Repressionskeule draufzuschlagen. Einen schönen Artikel, warum solche Sachen gerade in Dresdnen passieren, gibt es beim Rechten Rand: “Die Wagenburg der Heulsusen”.
Das einzig Gute an der gerade hochgefahrenen Repression ist: sie mobilisiert. Konstantin Wecker hat nach den Durchsuchungen vom 19. Januar ein Video ins Netz gestellt:

Quelle METRONAUT und trueten.de via netzpolitik

Die einzig richtige Konsequenz lautet aus meiner Sicht: No pasaran, sie kommen nicht durch - jetzt erst recht. Auf nach Dresden!

Update: Die Zensur (denn es wird nicht zu Straftaten aufgerufen!) hat tatsächlich zugeschlagen. Die Seite ist aber bereits mehrfach gespiegelt und u.a. unter http://www.dresden-nazifrei.com/ zu erreichen. 
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