19. Juni 2007

Freiheit durch Sozialismus

Ja, richtig gelesen: Freiheit durch Sozialismus, nicht Freiheit statt Sozialismus wie es z.B. die FDP gerne hätte. Auch wenn es diese Formel schon lange gibt, beziehe ich mich hier in erster Linie auf die Rede von Oskar Lafontaine auf dem Gründungsparteitag der LINKEN. vom vergangenen Wochenende. Zum demokratischen Sozialismus, um den in der ehemaligen PDS viel gestritten wurde, könnte mensch viel schreiben, allerdings fehlt mir gerade die Zeit. Nur so viel: Es gab in der PDS und gibt nun in der neuen Partei eine sehr breite Übereinstimmung, dass Sozialismus nur mit der Bevölkerung gemeinsam, also in einem demokratischen Prozess, entstehen kann. Diese wichtige Lehre wurde aus dem Erbe der DDR gezogen - entgegen der Behauptungen von konservativer und "liberaler" (FDP), aber auch "sozialdemokratischer" (SPD) Seite, die nicht wissen, wie sie mit einer Partei umgehen sollen, die ihren neoliberalen Einheitsbrei aufmischt und bereits eine reale Alternative für viele WählerInnen ist und vielleicht noch für viel mehr wird (Das Potenzial liegt nach einer aktuellen Umfrage bei 24 %). Ich war dennoch erstaunt, dass gerade Lafontaine (nach kontroversen Debatten zwischen WASG und Linkspartei.PDS um die Aufnahme und den Stellenwert des demokratischen Sozialismus im gemeinsamen Progrann) so offensiv mit dem Begriff umgeht und betont, dass es im Sozialismus ganz zentral um Freiheit geht. Ich möchte in diesem Zusammenhang die Utopie aus dem Kommunistischen Manifest (Marx/Engels 1848), was Kommunismus/Sozialismus ist, zitieren: "eine freie Assoziation, in der die freie Entfaltung des (der) Einzelnen Bedingung für die freie Entfaltung aller ist". Es geht also nicht um einen allmächtigen Überwachungs- und Sicherheitsstaat und das Treiben korrupter Eliten wie es im real existierenden Sozialismus stattfand, sondern um die Befreiung aller Menschen von Herrschaft, Unterdrückung und Ausbeutung, eben darum "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist" (Marx 1844).

Näheres zum Gründungsparteitag der LINKEN. bei Phoenix.de, speziell zu Lafontaines Rede (in der es u.a. zentral um Friedenspolitik, Ökologie, Soziales, die Systemfrage und mehr direkte Demokratie auch innerhalb der LINKEN geht) hier oder direkt bei DIE LINKE. Die Rede selbst hat auch die junge Welt dokumentiert. Einen Kommentar vom Marburger Politikwissenschaftler Georg Fülberth findet sich hier.
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