19. Oktober 2008

Attac: Zeit für Systemwechsel

Der Ratschlag von Attac Deutschland hat vergangenes Wochenende die Erklärung "Die Zeit ist reif für einen Systemwechsel" (das "ein" ist in der pdf-Version korrigiert) abgegeben. Diese ist nun im neuesten Sand im Getriebe (SiG) Newsletter neben vielen weiteren interessanten Artikeln zur Finanzkrise, aber auch zu anderen Themen zu finden. Die Texte der aktuellen SiG-Ausgabe können einzeln als html oder komplett als pdf heruntergeladen werden. Ältere Ausgaben bleiben ebenso frei verfügbar.
Im folgenden dokumentiere ich Auszüge der Erklärung, die ihr über obige Links komplett abfragen könnt.

Seit mehr als einem Jahr tobt die Krise an den Finanzmärkten. (...) Aktuell zeigt sich das krisenhafte kapitalistische System wieder einmal als unbeherrschbar. Diese Krise ist keine Naturkatastrophe. Vordergründig ist sie die Folge des Platzens der Immobilienblase in den USA und des Zusammenbruchs der Kreditpyramide, die die Banken in den letzten Jahren aufgebaut haben. Doch ist sie eben auch das Ergebnis eines Systems, in dem der gesellschaftliche Reichtum in Form von Kapital auf der Jagd nach Rendite um die Welt zirkuliert. Sie ist Folge der globalen Ungleichgewichte, die sich in den letzten Jahren immer weiter verschärft haben. Sie ist begründet in einer Politik, die bewusst die Deregulierung und Liberalisierung der Finanzmärkte vorangetrieben hat. Und sie ist die Folge der Umverteilung von unten nach oben, die überhaupt erst diese Art der Konzentration von Vermögen ermöglicht hat.

(...) die wahren Betroffenen sind (nicht Banken, sondern) unzählige AmerikanerInnen, die ihre Häuser oder Renten verloren haben. Es sind Millionen ArbeitnehmerInnen auf der ganzen Welt, die ihren Job verlieren werden. Es sind die Menschen in den Entwicklungsländern, die durch die drohende Weltwirtschaftskrise besonders hart getroffen werden. Und es ist die ganze Gesellschaft, die gigantische Summen in die Rettung von Banken stecken muss, während für das öffentlich Notwendige weiter das Geld fehlen wird.

Das endgültige Ausmaß der Krise ist noch immer nicht klar. Aber schon jetzt ist klar: Die Zeit ist reif für einen Systemwechsel. Wir dürfen die Politik nicht damit davon kommen lassen, die Akteure des Finanzmarktkapitalismus in einen Zustand zu versetzen, das Spiel von neuem zu beginnen. Technische Reparaturen reichen nicht. Es ist Zeit für eine Wende. Die Menschen sind nicht länger bereit, den Irrsinn eines Systems zu ertragen, in dem steigender gesellschaftlicher Reichtum destruktive Krisen auslöst. Die Chance ist jetzt da, den Finanzmarktkapitalismus zu Grabe zu tragen! Dafür wird Attac mit allen Bündnispartnern für eine gesellschaftliche Bewegung mobilisieren.

Wir fordern:

Die Verursacher müssen zahlen!

Die Banken entmachten!

Finanzmärkte kontrollieren – ihre Macht brechen!

Steueroasen schließen!

Das Öffentliche den Finanzmärkten entziehen!

Die Krise sozial bewältigen!

(Die Erklärungen/Begründungen der Forderungen finden sich im Volltext)

Zum Auftakt ruft Attac zu einer Protestkundgebung vor dem Bundesfinanzministerium am 30. Oktober um 17 Uhr auf. Unter dem Motto "Die Verursacher sollen selbst zahlen, holt das Geld von den Reichen" werden wir Steinbrück auf die Pelle rücken.
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