9. Januar 2009

Sozialen Fortschritt erkämpfen

Unter dem Motto "Alles muss man selber machen: Sozialen Fortschritt erkämpfen!" findet am kommenden Mittwoch, den 14. Januar 2009, in Frankfurt am Main eine landesweite Demonstration statt, die gegen Ende des hessischen Wahlkampfs ein klares Zeichen der ausserparlamentarischen Bewegung gegen die (natürlich nicht nur) unter der Kochregierung vorherrschende reaktionäre Politik setzen und darauf hinweisen wird, dass progressive Kräfte wie jeher vor allem ausserparlamentarisch agieren müssen, um Rechte und sozialen Fortschritt zu erreichen und die momentan schwache parlamentarische Linke durch Druck von aussen stärken müssen wie es seit der letzten Landtagswahl in Massnahmen wie der Abschaffung der Studiengebühren oder der Rückkehr Hessens in die Tarifgemeinschaft zum Beispiel sichtbar geworden ist. Dies wäre ohne Druck der Studierendenbewegung , der Gewerkschaften und anderer Kräfte nicht denkbar gewesen. Eine "linke" Mehrheit im Parlament ist momentan wirklich nicht absehbar und selbst wenn diese erreicht würde, dürften wir uns keinesfalls darauf ausruhen. Deshalb auf nach Frankfurt!
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