Machen wir den Weg frei - Atomkraft abwählen

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl hat längst begonnen, auch wenn jetzt erst einmal Sommerpause ist. Ob es Sinn macht, seine Stimme abzugeben, muss jede/r selber wissen. Es gibt aber einige Themen, bei denen sich die Parteien unterscheiden, u.a. bei der Frage der Atomkraft. Daher möchte ich auf eine Aktion des BUND aufmerksam machen, um zunächst einmal wenigstens den zurückhaltenden rot-grünen Atomausstieg zu verteidigen, der ab der nächsten Legislaturperiode umgesetzt werden muss.

Bei der Bundestagswahl wird ein Bundestag für vier Jahre gewählt – und über Jahrtausende entschieden: Werden in den nächsten vier Jahren – wie im Atom-Gesetz vorgesehen – sieben Atomkraftwerke vom Netz genommen? Oder setzen sich die Stromkonzernen Eon, RWE, EnBW und Vattenfall durch, die nur die 300 Millionen Euro im Auge haben, die sie jährlich pro Atomkraftwerk verdienen?

Wir haben die Wahl zwischen Sicherheit und Profit.

Der BUND startet deshalb die Initiative "Atomkraft abwählen!".

Jetzt mitmachen und unterschreiben!
Ganz einfach unter: http://www.bund.net/?id=3822

Hier ein Clip der Auftaktveranstaltung zur BUND-Aktionstour "Atomkraft abwählen" für die Bundestagswahl 2009 vor der CDU-Zentrale in Berlin.

Gespräch mit Katja Kipping zum BGE

Um in die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) einzusteigen, gibt es nach dem Film zum Thema gleich noch ein Gespräch der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen mit Katja Kipping (DIE LINKE). Sie bietet eine links-emanzipatorische Perspektive auf das BGE. Ich schaue gerade noch Videos durch und poste hier im Laufe der Zeit weitere, falls ich aureichend spannende finde.

Podiumsgespäch: Das BGE und die Politik mit Katja Kipping

Ein Film zum bedingungslosen Grundeinkommen

Ich bin zwar nicht mit allem einverstanden und von allem überzeugt, was im folgenden Film dargestellt wird, aber er ist als Einführung zum bedingungslosen Grundeinkommen für breite Kreise inklusive solcher sogenannter "Leistungsträger" z.B. im Unternehmensbereich geeignet. Viel Spaß beim Ansehen. Vielleicht kommt dadurch eine Diskussion zu Sinn und Unsinn eines bedingungslosen Grundeinkommen in Gang, denn die Idee kann auch aus linker Sicht interessant sein, wenn sie nicht im Sinne Friedmans umgesetzt wird, sondern den Zwang zur ausbeuterischen Lohnarbeit zurückdrängt und Menschen die Arbeit ermöglicht, die sie tatsächlich machen möchten.

Grundeinkommen - Ein Film-Essay

Erste Nachttanzdemo in Marburg

Unter dem Motto RAVEN GEGEN KRISE startet nächsten Donnerstag, den 16.07.09 um 20 Uhr am Hörsaalgebäude die erste Marburger NACHTTANZDEMO. Nachdem Anfang des Monats bereits um die Tausend Leute in den Gießener Straßen gegen Studiengebühren und Sozialabbau antanzten, steigt nun eine solche Demo/Party in Marburg. Raven können wir gegen zahlreiche Krisen, nicht nur die Finanz- und Wirtschaftskrise, sondern soziale Krisen überall, Bildungskrise (siehe Bildungsstreik), Krise der Gesundheitsversorgung und der Sozialsysteme allgemein, Krise der Erwerbsarbeit, Hunger- und Nahrungsmittelkrisen, zwischen- und innerstaatliche Kriege, usw. - und für unsere Alternativen. Bringt eure Rettungsschirme, Tanzlust und gute Laune mit! See you in the streets :)

Abermilliarden für die Banken, nichts für Kinder

Ich werde mich demnächst in meiner Diplomarbeit zwar noch intensiver mit der Finanzkrise beschäftigen, aber folgende kurze Meldung finde ich bezeichend für die derzeitige Politik, die den Kapitalismus rettet und Menschen weiter auf der Strecke lässt. Wie die tagesschau meldet, stimmt der Bundesrat heute zahlreichen Gesetzesvorhaben zu, darunter die Einrichtung der milliardenschweren Bad Banks und der zweite Nachtragshaushalt, mit dem die Neuverschuldung auf 49,08 Milliarden Euro steigt, lehnt aber gleichzeitig das europäische Schulobst-Programm ab, weil die von der EU mitfinanzierte kostenlose Versorgung von Schulkindern mit Obst und Gemüse die Länder 12,5 Millionen kosten würde. Das soll laut Länderchefs der Bund zahlen, deshalb kann das seit April in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz getestete - und bisher vom Bund finanzierte - Programm nicht auf die ganze BRD ausgeweitet werden. Fürs Kapital ist also immer Geld da, für Kinder und alle anderen schwachen in der Gesellschaft wird es immer knapper. So kann man die Logik von Profitmaximierung und Kapitalismus an einem konkreten, einfachen Beispiel verdeutlichen.

Update: Hier noch ein Link zum Videobeitrag der tagesschau.