8. November 2008

Zeit für Widerstand

Warum nur sind linke Kräfte momentan angesichts einer der größten Krisen des Kapitalismus, die genug Ansatzmöglichkeiten für Kritik und Diskussion über Alternativen bietet, so still?
Ich möchte die aktuelle Stellungnahme der Antikapitalistischen Linken zur Finanzmarktkrise zur Diskussion stellen, da ich denke, dass grundlegende Alternativen zur Weltwirtschaftskrise viel zu wenig beachtet werden, obwohl sie nötiger denn je sind. Hier der Anfang der Erklärung "Es ist Zeit für Widerstand!":

"Eine demokratische sozialistische Alternative ist die einzig richtige Antwort auf die Finanzmarktkrise. Um dieser Alternative näher zu kommen geht es in der aktuellen Auseinandersetzung darum, der kapitalistischen Krisenregulierung, deren Folge noch mehr Armut, soziale Ausgrenzung, rassistische Abschottung und Massenentlassungen sein werden, breiten und kreativen Widerstand entgegen zu setzen."

Nicht die Verluste sozialisieren - Vergesellschaftung jetzt!

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Die Erklärung redet richtigerweise von Vergesellschaftung, fordert aber dann doch Verstaatlichung. Dies ist insofern problematisch, dass beim derzeitigen Staatsaufbau und den Kräfteverhältnissen eine tatsächliche demokratische Kontrolle des Staatseigentums im Interesse der Bevölkerung schwer vorstellbar und nur sehr begrenzt möglich ist. Ein Staatskapitalismus könnte ebenso fatal sein wie die "freie Marktwirtschaft", dessen Existenz der Staat absichert und überhaupt erst möglich macht. Eine wirkliche Demokratisierung der Wirtschaft sollte nicht hauptsächlich auf Verstaatlichung setzten, sondern auf eine echte Kontrolle des Produktionsprozesses durch die ProduzentInnen, also die arbeitende Bevölkerung, in Selbstverwaltung sicherstellen. Dennoch kann das Papier zu einer dringend nötigen Diskussion innerhalb der Linken (womit natürlich nicht nur die gleichlautende Partei gemeint ist) beitragen.
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