Klassenkampf à la SPD

"Thorsten Schäfer-Gümbels Vorstoß einer Zwangsanleihe für Reiche (...) bedient Klassenkampfklischees, wie sie neidgetränkter und realitätsfremder kaum sein könnten."

Diesen Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz fand ich heute in der jungen Welt und melde mich deshalb doch nochmal während der Feiertage zu Wort.
Reiche auch noch dafür zu bezahlen, dass sie dem Staat verzinst (sic!) Geld leihen, das ihnen zuvor durch massive Steuersenkungen geschenkt wurde, hat wirklich nichts mit Klassenkampf zu tun. Für mich ist der zahme Vorstoß im hessischen Wahlkampf bezeichnend sowohl für den Zustand der SPD, aber auch für den asozialen Wind, der progressiven Kräften in diesem Land entgegenweht. In diesem Sinne wäre die Wiedererhebung der Vermögenssteuer dann wohl schon eine Revolution. Da wird mir echt übel dabei.

Blogpause über die Feiertage

Liebe Leserinnen und Leser,
nach meinem letzten Beitrag zur Weihnachtszeit hier noch ein Hinweis in eigener Sache:
Da ich heute zu meinem Eltern fahre, um die Feiertage im Kreise meiner Lieben zu verbringen und danach einige FreundInnen zu treffen, wird es hier bis Ende des Jahres ruhig zu gehen. Ich habe dort einerseits kein schnelles Internet, andererseits möchte ich die Zeit aber auch einfach genießen, da ich bisher kaum zu Hause war seit meiner Rückkehr aus Québec. Zudem habe ich nebenbei dann doch noch einiges fürs Studium zu tun, vor allem für VWL (Vorlesungen nach- und ein Referat vorbereiten), aber auch für PoWi bzw. FuK zu Wirtschaftsdemokratie und artverwandten Themen, da ich dazu eine Hausarbeit schreiben möchte, aber mich noch genauer in die Literatur einarbeiten muss., um eine genaue Fragestellung zu erarbeiten. Ich werde mich möglicherweise nochmal vor Jahresende melden, aber auch die letzten Tage in 2008 sind schon mit Rollenspiel und einem Ausflug nach Brüssel verplant, wo ich Sylvester feiern werde. An Neujahr geht's dann sofort weiter zu meiner Schwester nach Südfrankreich, wo ich den Großteil der restlichen Ferien verbringen werde. Dort ist es wahrscheinlich, dass ich das ein oder andere blogge, denn da ist Internet am Start. Und am 10.01.2009 bin ich dann auch schon wieder im Lande. Es wird hier also nicht besonders lange ruhig bleiben. Genießt die kommende Zeit!

Weihnachten: Zeit den Binnenmarkt zu stärken !

Für alle, die es vielleicht trotz aller Propaganda, Werbung etc. immer noch nicht verstanden haben, hier eine FR-Karikatur von Thomas Plaßmann, die klar macht, dass Weihnachten, nicht das Fest der Liebe oder der Familie ist, sondern gerade jetzt in der Krise die Zeit den Binnenmarkt zu stärken! Also alle armen Seelen, die wie ich noch nicht an der vorweihnachtlichen Konsumorgie teilgenommen haben, seien hiermit aufgefordert, das dringend nachzuholen!

Und ich schreibe nicht umsonst Binnenmarkt, d.h. ich will wie mein Vorbild Thilo Sarrazin kein böses Spielzeug oder sonstiges Gerät aus China unter dem Weihnachtsbaum sehen. Wir sollten wie Hartz IV EmpfängerInnen einfach nen dicken Pulli anziehen, um so die Heizkosten zu senken, am besten noch dem Diätplan Sarrazins folgen und am Essen sparen und dann das gesparte Geld sofort in Konsum guter, "deutscher" Produkte umsetzen, am besten ein neues Auto. Dieses sollte dann gleich gegen den nächsten Baum gesetzt werden, damit die Jobs der KollegInnen bei Opel, BMW und Co durch erneuten Konsum nachhaltig gesichert werden.
Es lebe die (nicht wirklich spaßige) Konsumgesellschaft!

Mordende Polizisten: Griechenland Einzelfall

Wie die jungle world meldet hat ein Geschworenengericht mit Nachhilfe des Richters die beiden britischen Polizisten, die im Sommer 2005 einen unbescholtenen Brasilianer aus nächster Nähe mit SIEBEN Kopfschüssen hingerichtet hatten, nicht verurteilt. Die Mörder hielten Jean Charles de Menenez für einen Terroristen. Eine offizielle gerichtliche Bestätigung also, dass Polizeimorde höchstens in Griechenland passieren können.

Asyl für André Shepherd !

Hier der Hinweis auf eine wichtige Aktion von Connection e.V.:
Am 26. November 2008 beantragte der US-Deserteur André Shepherd in Deutschland Asyl. Sein Einsatz als US-Soldat im Irak brachte ihn zu der Konsequenz, dass er sich nicht weiter an einem völkerrechtswidrigen Krieg und an völkerrechtswidrigen Handlungen beteiligen kann. Da er keine Möglichkeit sah, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden, desertierte er und beantragt nun Asyl in Deutschland. Er verweist in seinem Antrag auf die Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union, die seit Oktober 2006 in Kraft ist. Mit ihr sollen die geschützt werden, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und mit Verfolgung rechnen müssen.
Derzeit wartet André Shepherd auf die Entscheidung des Bundesamtes für Migration über seinen Asylantrag. Dafür braucht er politische wie finanzielle Unterstützung. Geht also bitte auf die Aktionsseite und unterzeichnet den Aufruf an die Bundesregierung, schickt André Shepherd eine Solidaritätspostkarte und/oder spendet für seine Rechtsanwaltskosten!

Text: Connection e.V. von mir leicht verändert

Zum Tod von Alexandros Grigoropoulos

Bisher hatte ich noch keine Gelegenheit, mich zum Polizeimord an Alexandros Grigoropoulos in Athen und den enormen Protesten danach zu äußern. Ich möchte zunächst auf die trotz kleiner Übersetzungs- bzw. Tippfehler lesenswerte Erklärung der Vollversammlung der besetzten Theaterschule von Thessaloniki am Tag seiner Beerdigung hinweisen, die gekürzt hier und vollständig bei der FAU zu finden ist. In ihr heißt es unter anderem:

"Alexandros war unser Freund, unser Bruder, unser Sohn, unser Mitschüler und unser Genosse. Der Mord am 15jährigen Alexandros war der Tropfen, der das Fass all der Fälle von Morden an jungen Menschen, die der Polizei widersprachen, auf Aufforderung nicht an einer Straßensperre angehalten haben oder einfach - so wie Alexandros - zur falschen Zeit am falschen Ort waren, zum Überlaufen gebracht hat. Der Mord an Alexandros war kein isoliertes Ereignis, wie der Innenminister dreist behauptet. Seine Erklärung vollendet faktisch die Ankündigung des ehemaligen Justizministers Polydaros, wonach es nur eine Frage der Zeit sei, bis einem Polizisten das Temperament durchgehe und er schießen würde.
(...)
Aber (diese) Wut ist nicht einfach nur ein Gefühl. Sie ist ein Kampf für soziale Gerechtigkeit. Eine Gerechtigkeit, von der jetzt deutlich wird, dass, solange sie in der sozialen Realität nicht existiert, es keinen sozialen Frieden geben wird, weil es nur Friedhöfe sind, die mit solcher Unterordnung und solcher sozialen Ungleichheit sozialen Frieden fordern können.
Weil wir jung sind wie Alexandros, weil wir einen Traum von Würde träumen wollen, wo der Staat und die Autoritäten nur Unterordnung und Verzweiflung verbreiten, weil wir leben wollen und nicht nur über den nächsten Winter kommen, wegen all dem sind wir wütend und kämpfen.
Wir werden Alexandros weder vergessen, noch wollen wir einen weiteren toten Alexandros durch Polizeikugeln.
Es wird keinen Frieden geben mit denen, die die Zukunft der Jugend zerstören, kein Eingreifen, keine Krokodilstränen für die heuchlerischen Minister. Liebe im Leben und Hoffnung für die Menschen. Einen täglichen sozialen Kampf mit unseren MitschülerInnen, unseren Freunden, unseren Familien und unseren GenossInnen für eine Gesellschaft ohne Wächter, für eine solidarische Gesellschaft.
Wir rufen alle Bewohner, alle StudentInnen und ArbeiterInnen auf, mit uns gegen die staatlich gedeckten Mörder auf die Straße zu gehen.

Die Vollversammlung der besetzten Theaterschule

Make NATO History

Ich möchte auf den Aufruf der Interventionistischen Linken zum 60 jährigen Bestehen der NATO aufmerksam machen. Dieses "Jubiläum" ist sicherlich kein Grund zum Feiern, sondern zum Protestieren gegen die Kriegs- und Unterdrückungspolitik der NATO-Staaten. Es folgt der Beginn des Aufrufs:

Am 3. und 4. April 2009 treffen sich in Baden-Baden und Strasbourg die Regierenden der NATO-Staaten. Sie wollen den Geburtstag jener Organisation feiern, der sie die militärische Absicherung ihrer wirtschaftlichen und politischen Macht verdanken. Und sie planen dort die Zukunft der NATO, damit diese noch schlagkräftiger weltweit ihre Interessen kriegerisch durchsetzen kann.
Wir werden Widerstand leisten. Wir werden unseren Widerstand auf den Straßen Baden-Badens und Strasbourgs manifestieren. Wir werden in das Geschehen eingreifen und den Regierenden einen Strich durch ihren wohlgeplanten Ablauf machen. Ihre selbstherrliche Inszenierung der Macht ist angreifbar!
Wir rufen dazu auf, das NATO-Treffen zu belagern, zu umzingeln, zu blockieren! Wir rufen dazu auf, sich an den Demonstrationen und Aktionen zu beteiligen! Wir rufen dazu auf, massenhaft Blockaden und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen das Treffen der KriegstreiberInnen zu setzen!

Vollständiger Aufruf

In den kommenden Wochen gibt es sicherlich Gelegenheit, mehr über die NATO und den Widerstand gegen sie, der sich vor allem in den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz im Februar und eben denen im April kristallisieren wird, zu bloggen.
Die NATO gehört spätestens seit 1989/1990 auf den Müllhaufen der Geschichte. In diesem Sinne: Nein zum Krieg - Nein zur NATO - No to war - No to NATO!

Yes We Can = Yo isch kann ?

Für den langsam in Schwung kommenden Landtagswahlkampf in Hessen hier das vom US-Wahlkampf inspirierte nichtoffizielle Kampagnenlogo des Spitzenkandidaten der SPD von designtagebuch.de: Go for it Mr. "Ich kann mit allen" Schäfer-Gümbel ;)

Pas pire Québec solidaire !

Lors des élections générales d'hier Amir Khadir a gagné dans sa circonscription Mercier et Françoise David a remporté 32 % dans Gouin. Ce succès des deux candidats de Québec solidaire et presque 4 % des votes sont un bon début pour ce nouveau parti de gauche sur le chemin vers un Québec plus solidaire. Félicitations, Québec solidaire!

Für meine deutschsprachigen LeserInnen:
Am Montag hat mein letzter Studienort Québec ein neues Provinzparlament gewählt. Dabei wurde der liberale Premierminister Charest deutlich und mit mehr Abgeordneten im Amt bestätigt, obwohl auch der Parti Québécois Stimmen und Sitze gewinnen konnte. Die rechtspopulistische "Action Démocratique" musste dafür ordentlich Federn lassen (Absturz von 41 auf 7 Sitze) und die neue linke Partei Québec solidaire hat mit knapp vier % der abgegebenen Stimmen, einem guten zweiten Platz im Wahlbezirk Gouin, aber vor allem dem Gewinn eines Mandats in Mercier durch Amir Khadir einen ersten Achtungserfolg erzielt.

Change We Can't

Passend zum letzten Beitrag hier der Anfang eines kritischen IMI-Beitrags über Obamas Außenpolitik auf deutsch, hier auch als pdf.

Barack Obama, der Siegeszug der "War-Democrats" und die Re-Vitalisierung der NATO

"Amerika hat ein Einparteiensystem mit zwei rechten Flügeln." Gore Vidal

Unbestreitbar haben die letzten acht Jahre unter der Präsidentschaft George W. Bushs den USA aber auch dem Rest der Welt schweren Schaden zugefügt. Vor diesem Hintergrund erhoffen sich viele – auch und gerade in Europa – vom neuen US-Präsidenten Barack Obama wahre Wunderdinge – eben jenen grundlegenden Wandel der US-Außenpolitik, der vom neuen Amtsinhaber so vollmundig während seines Wahlkampfes versprochen wurde.
Um nicht missverstanden zu werden: sicherlich ist die Tatsache, dass mit Obama nun erstmals ein Afro-Amerikaner ins Weiße Haus einziehen wird, vorbehaltlos zu begrüßen und wird sich vermutlich auch längerfristig positiv auswirken. Auch setzt sich sein innenpolitisches Programm deutlich von dem seines unterlegenen Herausforderers John McCain ab. Angesichts des offensichtlich kritischen Gesundheitszustandes McCains war zudem allein schon die Aussicht, dass im Falle seines Todes Sarah Palin als dessen Nachfolgerin ins Präsidentenamt aufgestiegen wäre, schlichtweg gruselig.
Dennoch darf man jedoch nicht die Augen davor verschließen, dass den an Obama gerichteten friedenspolitischen Erwartungen bald der große Katzenjammer folgen dürfte. Spätestens seit nun die wichtigsten Posten seines künftigen Kabinetts vergeben wurden, ist Ernüchterung angesagt: sein Team steht für eine Fortsetzung der aggressiv-militaristischen US-Außenpolitik, die sich allenfalls taktisch und rhetorisch, nicht aber in der Substanz von der seines Vorgängers unterscheiden wird. Von den Kriegen im Irak und in Afghanistan über die grundsätzliche Haltung gegenüber Militäreinsätzen bis hin zum Verhältnis mit Russland deutet leider wenig darauf hin, dass mit einer grundsätzlichen Wende zu rechnen ist.
Einzig was die während Bushs Amtszeit schwer beschädigten transatlantischen Beziehungen anbelangt, dürfte eine grundlegende Neuausrichtung anstehen. Denn auch den US-Eliten ist klar, dass eine – taktische – Anpassung der US-Außenpolitik angesichts der desaströs verlaufenden Kriege im Irak und in Afghanistan zwingend erforderlich ist. So deutet einiges darauf hin, dass Obama – nicht zuletzt aufgrund der großen wirtschaftlichen Probleme der USA – versuchen wird, die EU-Staaten künftig deutlich stärker militärisch in die Pflicht zu nehmen, auch sie sollen einen angemessenen Beitrag zur Aufrechterhaltung der westlich dominierten kapitalistischen Ordnung leisten. Im Gegenzug dürfte der Einfluss der EU-Staaten innerhalb einer insgesamt gestärkten NATO deutlich aufgewertet werden, um ihnen diesen Deal schmackhaft zu machen: "Der 'unilaterale' Ansatz, der von Bushs demokratischen Kritikern als strategischer Fehler attackiert wurde, wird nun korrigiert und eine erneuerte NATO wird das Symbol hierfür sein."

Ganzer Artikel

Change We Can Believe In?

I would like to recommend an interesting article by John Horvath on Telepolis: Change We Can Believe In?. I have copied the first and the last paragraph. You can find the whole article here.

Hier mal ein interessanter Telepolis-Artikel auf Englisch: Change We Can Believe In?

Even before Barack Obama takes office, it looks as if America is in for more of the same

One of focal points of Barack Obama's run for the presidency, both during the primaries and the presidential election, is his emphasis on the need for change. By this he meant getting rid of the same old practices in Washington which had led to stale politics in America for over a decade. This not only was a reference to his predecessor George W. Bush and the Republicans, but also his Democrat rival Hillary Clinton. He promised a complete break with the past and that he would chart a new course which would deliver peace and prosperity to the US.
(...)
Thus, many who voted for Barrack Obama were hoping for concrete change and therefore placed their vote in what they believed would not be a mouthpiece for a business agenda. Yet financial institutions and major corporations, which are Obama's major contributors, also think he's fine which suggests that fundamental change won't be forthcoming. Hence, as his early appointments reveal, those who voted for a change they can believe in may be in for a nasty surprise.

Complete article

Reichtum verschärft Armut

Und wo wir schon mal wieder bei FR-Karikaturen von Thomas Plaßmann sind, gibt's gleich noch die vom 28.11.2008 zum Thema Armut und Reichtum in der BRD: Konkret wird hier zurecht nebeneinander gestellt, dass in dem menschenunwürdigen HartzIV-Regelsatz nicht ein Cent für Schulmaterial vorgesehen ist (wohl leider nicht finanzierbar), gleichzeitig aber problemlos schier unzählige Milliarden an Banken fließen. Kurzum wird hier noch unverblümter als sonst Klassenkampf von oben betrieben. Und kaum ist die Krise - wenn auch nur kurzfristig oder scheinbar - überwunden, werden die riesigen zur Rettung der kapitalitischen Profiteure angehäuften Staatsschulden als Begründung für den weiteren drastischen Abbau von öffentlichen Leistungen verwendet werden. Bleibt nur die Frage, wann die subalternen Klassen dies erkennen und sich gegen dieses Ausbeutungssystem zur Wehr setzen werden. Momentan bewegt sich leider viel zu wenig.

Leiharbeit: ein Reinfall

Diese Karikatur von Thomas Plaßmann aus der FR vom 28.11.2008 bringt auf den Punkt was Leiharbeit für die Beschäftigten insbesondere in Krisenzeiten ist: ein Reinfall. Aber was in unserem Wirtschaftssystem zählt ist ja nun einmal nicht das Wohlergehen der Bevölkerung, sondern die möglichst hohe Flexibilität fürs Kapital. Massenentlassungen in Krisen insbesondere von prekär Beschäftigten sind also nicht nur absehbar, sondern von den Verantwortlichen in Wirtschaft und Politik - entgegen der Rhetorik vieler PolitikerInnen - gewollt oder werden zumindest als unvermeitlich angesehen.

Earthlings

EARTHLINGS is a feature length documentary about humanity's absolute dependence on animals (for pets, food, clothing, entertainment, and scientific research) but also illustrates our complete disrespect for these so-called "non-human providers." The film is narrated by Academy Award nominee Joaquin Phoenix (GLADIATOR) and features music by the critically acclaimed platinum artist Moby.
With an in-depth study into pet stores, puppy mills and animals shelters, as well as factory farms, the leather and fur trades, sports and entertainment industries, and finally the medical and scientific profession, EARTHLINGS uses hidden cameras and never before seen footage to chronicle the day-to-day practices of some of the largest industries in the world, all of which rely entirely on animals for profit. Powerful, informative and thought-provoking, EARTHLINGS is by far the most comprehensive documentary ever produced on the correlation between nature, animals, and human economic interests. There are many worthy animal rights films available, but this one transcends the setting. EARTHLINGS cries to be seen. Highly recommended!

Description in German, streaming in other languages (subtitles) and download at http://veg-tv.info/Earthlings.

Trailer:


Earthlings Director Featurette:


Full Video Stream (95 min):

English version
Français (sous-titres)
Deutsche Untertitel