"Nachdem das Bundesministerium für Familie, Jugend etc. dem Jugendverband ['solid] die finanzielle Förderung vorenthalten hat, die allen anderen Parteijugendverbänden zuteil wird, sah sich der Jugendverband gezwungen rechtliche Schritte gegen das Ministerium einzuleiten. Die Klagebeantwortung versucht nun zu konstruieren, dass der Jugendverband gegen wesentliche "Wertentscheidungen" des Grundgesetzes verstoßen würde. Aus einem plumpen antikommunistischem Reflex heraus wird der offene und basisdemokratische Jugendverband als "extremistische Organisation" stigmatisiert."
Quelle und nähere Infos: Solid
Abonnieren
Kommentare zum Post (Atom)
2 Kommentare:
Hallo Matthias
Ich weiss du hast mich wahrscheinlich eh schon wegen meiner plumpen Jw Kritik, alerdings muss ich mich auch hier kurz melden.
1.Ich teile deine Grundeinschätzung das es sich bei Solid insgesamt um keine Extremisten handelt.
2. Aber glaube ich schon das es bei Solid genau wiuei in der Mutterpartei auch zumindest Strömungen gibt die klar gegen die FDGO arbeiten.
3. Wenn dem so ist hat der Verfassungsschutz natürlich allen Grunnd gegen Solid zu ermitteln weil es dann zumindest erhebliche Verdachtsmomente gibt.
4. Dann sollte man ein solches verfahren nicht so verdammen wie du es tust
Grüße
Henning
Ähnliches galt oder gilt noch für attac-Gruppen wie Frankfurt...
Kommentar veröffentlichen