Diese Woche...

wird hier recht wenig passieren, da ich bis Freitag ein Weiterbildungsseminar der DGB-Jugend mache und nebenher noch für eine VWL-Klausur lernen muss, die ich auch diese Woche schreiben werde. Sollte ich wider Erwarten doch etwas Freizeit haben, werde ich die wohl mit den anderen TeilnehmerInnen verbringen. Hier geht's dann also erst in einigen Tagen weiter.

Kuba bald frei von Microsoft?

Wo wir schon mal bei Kuba sind: Die dortige Regierung kündigte vor ein paar Tagen nach längerer akademischer Entwicklung einer eigenen Linuxdistribution den softwaretechnischen Befreiungsschlag an. Es sollen nicht mehr "nur" 20%, sondern binnen fünf Jahren die Hälfte der Rechner mit Linux laufen. Zudem sollen Firefox und Open Office Microsoftprodukte ersetzen und so die technologische Souveränität der Insel stärken. Zusammen mit der im Bau befindlichen Leitung, die Kuba bald von Venezuela aus mit Highspeedinternet versorgen wird - die Versorgung scheiterte ja bisher an der US-Blockade - scheint der sozialistische Staat eine recht sonnige Zukunft im Computerbereich zu haben.

Kuba am Ende einer tiefen Krise?

Wie versprochen hier der Hinweis auf einen Artikel von Steffen Niese und Johannes M. Becker mit obigem Titel, der im Dezember in der Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 76 erschienen und hier online einsehbar ist. Aus Zeitmangel vor meinen VWL-Klausuren kann ich keine Zusammenfassung liefern, aber der Text ist kurz und lohnt sich zu lesen, wenn man nicht schon auf dem neuesten Stand ist und zudem die geschichtliche Entwicklung Kubas seit den späten 1980er Jahren anhand zentraler Punkte nachvollziehen möchte.

Menschenrechte in Kuba

Nach meinem Hinweis auf einen Oxfambericht (Ni enfer, ni paradis: les droits humains à Cuba) auf französisch zu den Menschenrechten in Kuba, möchte ich auf eine interessante Arbeit zum Thema eines Kommilitonen und Genossen hinweisen, die man über Cuba Sí beziehen kann. Die Broschüre "Die Auseinandersetzung um die Menschenrechte im sozialistischen Kuba" basiert auf einer Hausarbeit von Steffen Niese in einem Seminar zu Kuba und der US-Blockade bei Johannes M. Becker, das wir zusammen besucht haben.
Ich werde gleich noch einen Hinweis auf einen aktuellen Text von Steffen und Johannes geben und hoffentlich bald auch auf deutsch und/oder englisch zur Brigade Québec-Cuba schreiben können, nachdem ich immerhin schon die ersten beiden Beiträge zu der Solidaritätsbrigade, mit der ich 2008 in Kuba war, auf französisch veröffentlicht habe. Alle Beiträge, bei denen ich die Brigade erwähnt haben finden sich übrigens hier.

free love

Actually I don't care about Valentine's Day, a perfect example for the commercialization of our lives. But I found this nice quote from Emma Goldman that I wanted to share. You don't need this day of consumerism if you enjoy love every day. It's free!

Ni enfer, ni paradis : les droits humains à Cuba

Après avoir introduit la Brigade Québec-Cuba, je voudrais parler des droits humains (droits de l'Homme) à Cuba. Pour les francophones voici un rapport intéressant d'Oxfam qui analyse la situation réelle sur la belle île tout en gardant un point de vue critique face aux accusations habituelles contre le régime dit "communiste" (à Cuba on voit bien que le développement a des traits socialistes, même si le but est une société vraiment libre et égale, donc communiste. Les lignes qui suivent sont tirées du site d'Oxfam Solidarité où on peut télécharger le rapport complet.

Depuis de nombreuses années, Cuba est régulièrement pointé du doigt comme étant un violateur massif et systématique des droits humains. Mais qu’en est-il réellement ? Oxfam-Solidarité a souhaité se pencher sur la question à travers la publication d’un nouveau cahier.

Le fait qu’Oxfam-Solidarité publie un Cahier consacré aux droits humains à Cuba peut surprendre. N’est-ce pas plutôt le domaine d’organisations comme Amnesty International ? La publication de ce cahier vise à rompre avec le débat classique et souvent superficiel qui entoure Cuba, sans pour autant fermer les yeux face aux problèmes réels.

Le concept des “droits humains” couvre un très vaste domaine. Ces droits se retrouvent souvent au centre de l’actualité lorsqu’il est question de peine de mort, de journalistes emprisonnés ou d’assassinats de syndicalistes. Mais les autres facettes de ces droits entrent rarement en ligne de compte, comme les droits socio-économiques.

Dans le cas cubain, la question doit être abordée dans le cadre d’une lutte de préservation et de survie. Il n’est pas juste de considérer Cuba comme un pays "démoniaque" : le pays connaît des points positifs et négatifs en matière de respect des droits humains, mais le tableau est loin d’être aussi sombre que ce que l’on veut nous laisser croire. Cuba est un des rares pays qui tente de définir et de réaliser un modèle alternatif de développement politique, social, culturel et économique. Tous les observateurs s’accordent à dire que, jusqu’à présent, le pays y parvient plutôt bien. Il suffit pour s’en rendre compte de consulter le classement de l’indice de développement humain des Nations unies. Le résultat de Cuba a ce niveau a été atteint malgré les nombreux bâtons mis dans les roues de La Havane...

Qu’est-ce que les droits humains ? A qui sont-ils destinés ? Quel est le rôle de l’ONU dans leur défense et leur promotion ? Cuba est-il un Etat de droit ? Coopère-t-il avec les organes internationaux compétents ? Existe-t-il une vraie société civile sur l’île ? Et quel est le rôle joué par les Etats-Unis et l’Europe dans le dossier ?

Autant de questions auxquelles ce cahier tente de répondre, sans fermer les yeux sur les problèmes réels mais en s’écartant des condamnations simplistes trop souvent employées contre Cuba.

Ni enfer, ni paradis: les droits humains à Cuba (PDF - 686.8 ko)

Israel zwischen Fortschritt, Stagnation und Reaktion

Nach den Wahlen in Israel (eine Aufschlüsselung der Wahlergebnisse nach Stadt, Region, Bevölkerungsgruppe oder auch Wohnart wie Kibbuzim oder Siedlungen gibt Haaretz) und dem Rechtsrutsch in der Knesset spricht mein guter Freund und Blogkamerad Henning davon, dass Israel am Scheideweg stünde - die Wahl zwischen einer Regierung der Mitte und einem "rechtsextremen" Bündnis. Da ist zwar sicher etwas dran, denn Regierungspolitik spielt sicherlich eine zentrale Rolle in der Entwicklung Israels und dem Verhältnis zu den Nachbarn in der Region, aber gleichzeitig ist die Wahl im Rahmen der letzten Monate und insbesondere des Gazakrieges zu sehen und somit nicht sonderlich überraschend, außer dass die Arbeitspartei trotz des aus ihrer Sicht "erfolgreichen" Krieges so stark verloren hat. Insofern folgt das Ergebnis zunächst den realen Entwicklungen, auch wenn letztere wiederum nachhaltig durch das neue Kräfteverhältnis beeinflusst wird - zumindest bis zur nächsten Wahl oder dem Scheitern der noch zu bildenden Koalition, was beides relativ schnell eintreten könnte. Die junge Welt spricht heute davon, dass Israel den Krieg gewählt habe und das ist auch nicht ganz von der Hand zu weisen angesichts der überwältigenden Mehrheit der Rechten in der Knesset. Wie in diesem radikalen politischen Klima der Frieden vorangebracht werden soll, ist mir schleierhaft.
Mir geht es aber auch darum den Blick vom politischen Alltagsgeschäft auf grundlegendere Probleme (nicht nur) der israelischen Gesellschaft zu lenken, die Moshe Zuckermann in einem Interview einmal so beschrieben hat: "Es geht mir um Herrschaftsverhältnisse, die nur dadurch zu verändern sind, dass der Herr aufhört Herr zu sein und der Knecht aufhört Knecht zu sein. Das ist im Moment das zentrale Problem in Israel und Palästina." Doch wie kann momentan eine Strategie für eine herrschaftsfreie Gesellschaft in Israel aussehen? Darauf kann ich keine Antwort geben, denn sie muss sich aus den dortigen emanzipatorischen Kämpfen ergeben. Vom Parlament ist jetzt noch weniger bis nichts in dieser Richtung zu erwarten als vorher schon. Der Kampf um Befreiung steht heute und in der absehbaren Zukunft in direktem Zusammenhang mit der Existenz Israels. Damit setzt sich Moshe Zuckermann in einen Text mit dem Titel »Existenzrecht« und Existenz auseinander, der am 10.2. in der jungen Welt erschienen ist. Es handelt sich um einen Vorabdruck aus seinem Buch Sechzig Jahre Israel. Die Genesis einer politischen Krise des Zionismus. Im letzten Absatz schreibt der Autor zu den Auseinandersetzungen um die Zukunft Israels:

"Die Existenzfähigkeit Israels bemißt sich nicht an den abstrakten Definitionen seiner Existenz, auch nicht an vermeintlich verbindlichen Bestimmungen seiner »Identität«, die es sich von der Warte einer hegemonialen Ideologie selbst aufzwingt. Es sind Lebenswelten entstanden, die aus ihrer historischen Gewordenheit zu begreifen sind, nicht anhand der ideologisch-rigiden Kriterien des puristischen Meisterplans, den sich der klassische Zionismus anmaßte (vielleicht auch anmaßen mußte). Ein Zugehörigkeitsgefühl der Bewohner dieses Landes ist herangereift, welches aus der Logik dieses Lebensweltengeflechts (samt seiner historischen Gewordenheit) dekodiert werden muß, nicht anhand von Pauschalpostulaten der Ideologie des »Neuen Juden«. Aber eben darin muß Israel auch entscheiden, was es will. Die Entscheidung ist angesichts der inneren Zerrissenheiten und Verstrickungen nicht einfach. Und doch kann Israel eines auf keinen Fall wollen: im unbestimmten Zustand der Stagnation verharren, in der geschichtlichen Grauzone einer Aporie zwischen real perpetuierter Okkupation und ideologischem Anspruch auf Frieden. Das werden die Palästinenser nicht zulassen, vermutlich auch nicht »die Welt«, vor allem aber nicht die innere Strukturlogik des nun mal so an diese historische Weggabelung gelangten Israels, wenn es denn das von ihr produzierte geschichtliche Ungemach überleben will."

Auch wenn das "geschichtliche Ungemach" bestimmt nicht von Israel allein produziert wurde, so öffnet das Zitat doch den Blick darauf, dass Israel tatsächlich vor einer unvermeidbaren Entscheidung steht, nämlich ob und wie es in Frieden leben will. Ich gehe davon aus, dass diese Gesellschaft langfristig nur überleben kann, wenn sie Frieden schließt mit den arabischen Nachbarn, aber eben zunächst auch mit dem "inneren Feind", den arabischen Israelis und den Palästinensern generell. Nur so kann dieses zerrissene Land bestehen und sich hoffentlich positiv entwickeln. Diese Aufgabe scheint heute kaum lösbar angesichts der aktuellen Kräfteverhältnisse. Dennoch muss sie um der Zukunft Israels willen gelöst werden. Es müsste eigentlich klar sein, dass die Rechte und die Arbeitspartei nicht im Interesse Israels handeln, wenn sie Gaza mit Krieg überziehen und die Besatzung des Westjordanlandes aufrechterhalten, denn so verhärten sich die Fronten immer weiter. Ich sehe ein Protestpotenzial in Palästina, dass sich durch die verzweifelte Lage extrem gewaltsam Bahn brechen könnte. Krieg und Terror von beiden Seiten kann aber keine Lösung für ein Problem sein, das beide nur gemeinsam lösen können. Keiner kann den anderen ins Meer treiben. Eine offene und gleichberechtigte Kooperation ist unabdingbar, jedoch zur Zeit kaum absehbar.
Da wir schon über Zusammenarbeit reden, möchte ich den Beitrag zu Israel auf diesem Blog seit langem mit dem hoffnungsfrohen exemplarischen Hinweis auf den Parents Circle - Families Forum beenden. Über den Elternkreis habe ich bereits 2007 aus Israel während meiner Bildungsreise berichtet. Es ist ein Zusammenschluss von Menschen, die durch Gewalt im israelisch-palaestinensischen Konflikt einen ihnen nahen Menschen verloren haben. Die Organisation gibt es auf palästinensischer und israelischer Seite, und beide arbeiten eng auf vielfältige Art zusammen, um weitere Eskalation und Gewalt zu verhindern. Das Schicksal unseres damaligen Referenten Rami, dessen 14 jährige Tochter bei einem Selbstmordattentat ums Leben kam, und andere grausame Schicksale bewegen hoffentlich viele zum Umdenken in dem Sinne, dass Frieden in Israel und Palästina erreicht werden kann, wenn die Menschen aufeinander zugehen, miteinander sprechen, einander (versuchen zu) verstehen und kooperieren. Dies also als kleines Licht am Ende des Tunnels.

Arbeitszeitverkürzung jetzt !

Wie schon über 1.000 andere habe ich vor einigen Tagen den von der ver.di-Linken initierten Arbeitszeitappell unterzeichnet, denn es ist, wie es auf der Aktionsseite richtig heißt, endlich Zeit für eine Offensive: Die abhängig Beschäftigten und Gewerkschaften müssen aus der schon viel zu lang anhaltenden Defensive gegenüber den "Arbeitgebern" (besser: Arbeitskraftnehmer, denn sie geben keine Arbeit, sondern nehmen unsere Arbeitskraft) herauskommen und nicht nur Arbeitszeitverlängerungen abwehren, sondern konsequent für eine radikale Arbeitszeitverkürzung eintreten. So kann sowohl die Teilhabe der "Überflüssigen" erhöht und durch eben diese Reduzierung der "Reservearmee" (Marx) Druck von den Löhnen genommen werden. Zudem eröffnet eine starke Arbeitszeitverkürzung in Kombination mit Ausbau von existenzsichernden Teilzeitjobs die Möglichkeit, Privatleben und Beruf besser zu vereinbaren, und zwar für Frauen und Männer! Hier gibt es mehr Informationen, den Appell und die Möglichkeit zur Unterstützung dieser wichtigen Initiative.

Krise als Chance für die Linke?

Tagung: Die Finanzkrise - eine Chance für linke Politik?
Samstag, 21.02.2009, 11.00-21.00 Uhr, Phil-Fak, Marburg

Am 21. Februar, also Samstag kommender Woche, findet in Marburg eine Tagung mit dem Titel "Die Finanzkrise - eine Chance für linke Politik?" statt. Auf ihr wird diskutiert werden, wie linke Strategien in der Krise aussehen könnten. Dabei geht es laut Ankündigung darum, "u.a. gewerkschaftliche, feministische, globalisierungskritische und radikal antikapitalistische Positionen miteinander ins Gespräch (zu) bringen und dabei Gemeinsamkeiten und Differenzen als verschiedene Schritte eines Kampfes für eine andere Gesellschaft (zu) verstehen". Weitere Infos, Programm, Materialien und Anmeldemöglichkeit findet ihr unter http://linkestrategien.blogsport.de.

Zur Übersicht hier das Programm der Tagung:

11.00 – 11.30 Uhr
Begrüßung und Vorstellung der Workshops

11.30 - 13.30 Uhr
Die Wirtschaftskrise – Chance für eine Demokratisierung von Arbeit und
Geschlechterverhältnissen?
mit Alexandra Scheele (Uni Potsdam)

Konsequenzen der Krise für gewerkschaftliche Tarif- und Betriebspolitik
mit Stefanie Hürtgen (Akademie der Arbeit Frankfurt) und Mark Seeger (IG
Metall, angefragt)

15.00 – 18.00 Uhr
Handeln in der Krise - Strategien linker Bewegungen
mit Pedram Shayar (attac), der Autonomen Antifa [F] und der
Interventionistischen Linken

Re-Regulierung und Keynes sind (k)eine Lösung
mit Kai Eicker Wolf (DGB) und Thomas Sablowski (Uni Wien)

19.00 – max. 21.00 Uhr
Abschlussdiskussion: Linke Strategien in der Krise
Bestandsaufnahmen aus den Bereichen der Workshops. Diskussion im Plenum mit einleitenden Vorstellungen der Ergebnisse der Workshops

Breaker vs Nazis

Zu Beginn der Woche des Naziaufmarsches in Dresden hier ein Clip zum Aufwärmen. Viel Spaß!

Kein Frieden mit der NATO

Auch nach der NATO-"Sicherheitskonferenz" an diesem Wochenende bleibt Widerstand gegen deren Kriegspolitik dringend notwendig. Einen Bericht zu den Protesten in München findet sich bei indymedia, aber auch die junge Welt schreibt über die Proteste und konstatiert zur Konferenz: Neue Töne, gleicher Krieg. Im Vorfeld des NATO-Gipfels zu ihrem 60jährigen Bestehen möchte ich auf einige Texte hinweisen, die sich kritisch mit dem kriegerischen Bündnis auseinandersetzen. Dazu gehört die Broschüre der IMI Kein Frieden mit der NATO. Die NATO als Waffe des Westens und die neue isw-Publikation NATO.Rüstung.Krieg. Wer sich diese nicht bestellen möchte, findet auf der IMI-Sonderseite diverse Texte und im aktuellen Antiberliner auch online eine Analyse zur NATO: Den Markt freibomben. Dies ist nur eine Auswahl und es gibt mittlerweile diverse Aufrufe zu den Gegenprotesten, die ich hier nicht dokumentieren kann. Mit der NATO ist jedenfalls kein Frieden zu machen: Fight capitalist war - Fight capitalist "peace".

Brigade Québec-Cuba sur Radio Canada

En parlant de la Brigade Québec-Cuba, je vous recommande une émission récente de Radio Canada qui traite, entre autres, de "Les brigades Québec-Cuba: Viva la coopération!". On peut aussi la télécharger en format mp3 ici.

De plus, j'ai aujouté un lien vers le site de la Brigade Québec-Cuba dans les Liens politiques dans la colonne droite du blogue.

Brigade Québec-Cuba

Je trouve enfin le temps de parler un peu d'une expérience exceptionnelle de l'été 2008: la participation à la Brigade Québec-Cuba, particulièrement le séjour de quatre semaines à Cuba, bien entendu, mais aussi les préparations du voyage et le temps après avec les membres de la Brigade vont pas etre oubliés. J'ai gagné des amiEs tout en faisant connaissance de la culture québécoise plus en profondeur par rapport au temps à l'Université Laval pendant lequel j'étais trop débordé et coincé sur le campus pour avoir beaucoup de rencontres avec des QuébécoiSEs...
Je vais essayer de faire une petite série sur mes expériences personnelles avec la Brigade - écrites et en photos et vidéos - et sur l'actualité en 2009. Commençons avec une citation du site officiel:
"La Brigade Québec-Cuba crée des liens de solidarité avec le peuple cubain en appui à sa lutte pour l'autodétermination.
Par la participation à des travaux volontaires et en nous intégrant à des initiatives locales, nous aspirons à ce que le contact avec un système socio-économique alternatif amène les participants à un questionnement sur la société dans laquelle nous vivons."
Ce projet intéresant est autogéré: Ceux et celles qui partent vers l'île préparent leur séjour avec l'aide des "vieux" qui ont déjà fait des voyages avec la Brigade. Il y a une variété de possibilités de participation. Visitez www.bqc.qc.ca si vous voulez savoir davantage sur la Brigade ou pour la contacter. Des nouveaux mebres sont toujours les bienvenus! Si jamais vous êtes au Québec, impliquez-vous!

Working Class Hero

I am at my parents' and internet is too slow to really use it. That's why I will just leave you with John Lennon's great classic from 1970: Working Class Hero. Enjoy!


If you need the lyrics, they are on youtube.