Pour un grand 1er Mai de convergence des luttes

Appel unitaire des partis de Gauche

"Après les mobilisations des 29 janvier et 19 mars, c'est un 1er mai exceptionnel qui se prépare dans toute la France. Pour la première fois depuis longtemps, en effet, toutes les organisations syndicales y appellent ensemble et prévoient plus de manifestations qu'il n'y en a eu le 19 mars. Cela fait maintenant plusieurs mois que la colère sociale grandit dans le pays, multipliant les actions les plus diverses. La défense de l'emploi et le refus des licenciements sont à l'origine de conflits de plus en plus nombreux. Des secteurs comme l'université et l'éducation, la santé ou la Poste sont mobilisés depuis des mois. D'autres comme EDF-GDF intensifient leurs actions. Le 1er Mai peut constituer une étape supplémentaire dans la convergence et la généralisation de mobilisations sociales dont le mouvement des Antilles, notamment, a montré l'efficacité. (...)"

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Premier mai à Québec: Carnaval de crise

Je suis content que ca bouge à Québec le 1er mai 2009 avec un Carnaval de crise. Plus d'infos sur www.repac.org ou www.compop.net. Amusez-vous bien les amiEs!

Frankreich: Gemeinsamer Aufruf zum 1. Mai

Beim Thema 1. Mai finde ich die Entwicklung in Frankreich interessant: 12 Parteien bzw. Gruppierungen der französischen Linken haben gemeinsam aufgerufen, die Demonstrationen der Gewerkschaftsverbände zum 1. Mai zu unterstützen. Zum ersten Mal seit langem rufen alle Gewerkschaftsverbände gemeinsam zum 1. Mai auf, und das für mehr geplante Demonstrationen als es bei der Mobilisierung am 19. März!

Auf Kommunisten.eu gibt es einen kurzen Artikel und die Unterstützungserklärung im Original und auf deutsch.

Dann bin ich mal gespannt, was die Mobilisierung morgen ergibt.

Videos zur McPlanet 2009 Abschlussaktion

Eine interessante Ergänzung zum letzten McPlanet-Kongress habe ich dann doch noch: ein 12minütiges Video in zwei Teilen zur Abschlussaktion im Anschluss an einige Statements von TeilnehmerInnen, das ich mit meinem Handy aufgenommen habe. Viel Spaß damit!

Heraus zum 1. Mai !

Der traditionelle internationale ArbeiterInnenkampftag steht unmittelbar bevor. Es gilt am 1. Mai Präsenz in den Straßen zu zeigen angesichts des sich verschärfenden Klassenkampfs von oben und den Pseudolösungen der extremen Rechten, aber auch sich mit MitstreiterInnen und FreundInnen zu amüsieren. Angebote dazu gibt es genug, von zahlreichen lokalen DGB-Angeboten bis zum Revolutionären 1. Mai in Berlin. Ich möchte eine besonders interessante DGB-Veranstaltung in Hessen empfehlen. Nach den Demos und Aktionen treten nämlich Mono & Nikitaman in Kassel auf! Im folgenden der Text der DGB Region Nordhessen.

Ausverkaufte Shows und Tourneen, mitsingende Fans mit den verschiedensten Backgrounds sprechen eine deutliche Sprache: Mono & Nikitaman haben sich mit ihrer druckvollen, positiven wie unabhängigen Art ein eigenes Publikum erspielt, was ihren Status als Vorzeige-Indie Band nur untermauert.
Mono & Nikitaman beeindrucken nicht nur mit ihrer Bühnen-Show, sondern auch mit unmissverständlichen politischen Texten. Deswegen haben sich die Gewerkschaften in Nordhessen am Abend ihrer zentralen Veranstaltung am 1. Mai in Kassel entschieden Mono & Nikitaman zu engagieren.

Open-Air auf der Regattawiese an der Drahtbrücke in Kassel

Ab 19 Uhr bei freiem Eintritt!

19 bis 20 Uhr: Cocktail-Happy-Hour

www.mono-nikitaman.com

www.myspace.com/mononikitaman


Hier noch zwei Lieder als Teaser:

Positif überrascht war ich davon, dass alle DGB-Jugend-Gliederungen inklusive der Jungen Gruppe (die Jugendorganisation der Gewerkschaft der Polizei!) die Veranstaltung unterstützen. Ob die jungen Beamten nicht alle polizeikritischen Texte kennen oder doch lockerer sind als ich vermuten würde, ist eine offene Frage. Ich lass mich gerne aufklären. Vielleicht liest dies ja jemand, der sich damit auskennt oder sogar PolizistIN ist...

McPlanet Spezial

Ursprünglich wollte ich einen bebilderten Bericht zum McPlanet-Wochenende liefern. Allerdings sind die meisten der Fotos mit Infos zum Kongress im spannenden McPlanet Spezial von www.wir-klimaretter.de zu finden. Außerdem hat Henning, den ich dorthin begleitet habe, bereits eine gute Zusammenfassung des Wochenendes gebloggt. Ich füge daher nur zwei meiner Bilder der Lobbycontrol-Führung mit Heidi Klein durch den Berliner Lobbydschungel an, die ich nicht online gefunden habe.

Auf zum Krisenwochenende: McPlanet.com

Nun bin ich sehr gut eingestimmt auf das kommende "Krisenwochenende", denn ich fahre gleich zum McPlanet-Kongress, dem "Bewegungskongress an der Schnittstelle von Umwelt, Globalisierung und globaler Gerechtigkeit" (Webseite), auf dem die vielfältigen aktuellen Krisen im Mittelpunkt stehen. Das Programm ist vielversprechend, auch wenn das Motto "Game Over - Neustart" zwar auf einen möglichen Neubeginn der gesellschaftlichen Organisation zielt, bei mir aber eine andere Assoziation hervorruft: Starte ich Windows neu, habe ich immer noch das gleiche teure und nicht besonders gute System auf dem Rechner. Um im Computerjargon zu bleiben, müssten wir doch ein anderes Betriebssystem aufspielen, wenn wir wirklich einen Neubeginn wagen wollen. Politisch und ökonomisch heisst das natürlich, die System- und Eigentumsfrage zu stellen, was allerdings auf dem Kongress keinen Konsens finden würde.
Ich freue mich jedenfalls auf das Wochenende mit Henning in Berlin.

"Kapitalismus bedeutet immer auch Krise+Krieg"

Dann rede ich doch gleich noch etwas von der Krise. Obiges Zitat ist einem Interview mit der Antifaschistischen Linken Berlin zur Mobilisierung zur Berliner Revolutionären 1. Mai-Demonstration in der heutigen jungen Welt entnommen. Denjenigen, die es nicht nachlesen wollen, möchte ich die Antwort Sebastian Lorenz' zur Zusammenarbeit der radikalen Linken mit der Gewerkschaftsbewegung ans Herz legen:

Es muß viel dafür getan werden, damit endlich verstanden wird, daß die Schwächung gewerkschaftlicher Politik zu einem politischen Projekt geworden ist, das durch die staatliche Politik mit vorangetrieben wird. In Berlin gibt es linke Gewerkschafter, die zu einem klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demo aufrufen und gleichzeitig zur Revolutionären 1.-Mai-Demo mobilisieren. Das ist eine neue Entwicklung, die sehr zu begrüßen ist. Unter den Bedingungen der derzeitigen ökonomischen Krise hängt fast schon die Zukunft der bundesdeutschen Gewerkschaften davon ab, daß »von unten« ein anderes Selbstverständnis der Organisationen entwickelt wird. Dieses muß mehr auf die Entfaltung von Arbeitskämpfen in Verbindung mit außerparlamentarischen Aktionen unter Einbeziehung der Beschäftigten im Niedriglohnsektor fokussiert werden. Denn sollte sich die Krise zuspitzen und es kommt zu massenhaften Entlassungen, werden sich selbst die Handlungsspielräume für eine reformorientierte gewerkschaftliche Politik weiter verringern. Jetzt gibt es noch Möglichkeiten, die genutzt werden müssen.

Es geht darum, diesen Spielraum der Kooperation zwischen radikalen Kräften und der Gewerkschaftsbasis auszunutzen und auszubauen, wenn die Linke wirkungsmächtig intervenieren möchte und die ungünstigen gesellschaftlichen Kräfteverhälnisse nach links verschieben möchte. Von den Gewerkschaftsführungen ist auf absehbare Zeit leider nicht viel zu erwarten, wie sich zuletzt bei der Mobilisierung zum 28.3. gezeigt hat, oder auch die Fragestellungen des DGB-Kapitalismuskongresses zeigen. Die sozialdemokratisch-reformistische Ausrichtung ist im DGB tief verankert und das, obwohl die Basis dafür, der Klassenkompromiss des Fordismus, längst vom Kapital, aber auch vom Staat aufgekündigt wurde. Während die Gewerkschaftsführungen leider noch in der Vergangenheit leben, sehe ich neben linken Strömungen und Basisaktivitäten innerhalb und außerhalb des DGB auch durch die DGB-Jugendbildungsarbeit , an der ich ehrenamtlich beteiligt bin, ein nicht unerhebliches kritisches Potenzial. Wir müssen also Brücken schlagen zwischen Gewerkschaften und radikalen Linken, zwischen nicht organisierten und organisierten Linken, zwischen der Partei DIE LINKE, der DKP und außerparlamentarischen Gruppen von Attac bis zur Interventionistischen Linken und darüber hinaus. Nur so können wir antikapitalistische Kämpfe ausweiten und irgendwann vielleicht massenhaft und somit erfolgreich führen. Wenn wir selbst in der Krise den Hintern nicht hochbekommen, ist uns irgendwann auch nicht mehr zu helfen.

Kubas Weg aus der Krise

Alle reden von der/den aktuellen Krise(n). Ich überlege sogar meine Diplomarbeit über die Finanz- und Wirtschaftskrise zu schreiben, muss das Thema aber noch eingrenzen.
Mein Kommilitone Steffen Niese wiederum hat sich mit Kubas Weg aus seiner großen Krise der 1990er Jahre und mit aktuellen Herausforderungen für die sozialistische Insel beschäftigt. Der Artikel wurde diese Woche in der jungen Welt veröffentlicht. Viel Spaß beim Lesen.
Mittlerweile habe ich immerhin schon 19 Beiträge zu Cuba verfasst. Die Bilder und Berichte von meinem Aufenthalt dort mit der Brigade Québec-Cuba letzten Sommer können aber leider noch nicht erscheinen, weil ich momentan zu viel zu tun habe. Französischsprachige können hier eine Vorstellung der Solidaritätsbrigade, die ich im Februar geschrieben habe, nachlesen.

Québec vue d'en haut - Québec von oben

Voici enfin des photos de Québec que j'avais déjà prises l'année passée à l'Observatoire de la capitale, 31 étages au-dessus de la ville de Québec. Cliquez pour agrandir les photos s.v.p.!
Endlich habe ich es geschafft, Bilder vom Oktober letzten Jahres hochzuladen. Die Fotos von Québec habe ich aus dem 31. Stock des "Observatoriums der Hauptstadt" aufgenommen. Zur Vollansicht bitte klicken!

Qelle belle vue sur Québec - Was für ein schöner Blick auf Québec

L'Assemblée nationale du Québec (au milieu) -
Nationalversammlung Québec (in der Mitte)

Plaines d'Abraham, fleuve St-Laurent et Lévis -
Abraham-Ebene, Fluss St-Laurent und die Stadt Lévis

Le Manège militaire (au milieu), bon ce qui en reste après l'incendie... -
Das relativ niedrige, längliche Gebäude in der Mitte ist eine 2008 ausgebrannte Militäranlage

Encore la ville de Québec - mehr von Québec

Québec

Port et fleuve - Hafen und Fluss

C'est tout - Das war's !

Krise, Protest und die radikale Linke

Und wo wir schon bei der aktuellen analyse & kritik sind, empfehle ich daraus gleich noch ein kurzes Interview mit Aktivisten zum Verhältnis von Partei und Bewegung nach der Demo vom 28. März: Krise, Protest und die radikale Linke. Die Antworten zeigen ganz gut einige Brüche und Kooperationsmöglichkeiten zwischen der radikalen und der eher moderater Linken, inklusive der Partei DIE LINKE.

Commémorer les victimes de la violence policière = "haineux" ?

Selon le blogue de combat des camarades de l'UCL-Québec des "anonymes courageux" ont achevé un acte de commémoration considérable: Un peu partout à Montréal il y a des graffitis commémorant les plus de 40 personnes tuées par le SVPM, la police montréalaise, au cours des 22 dernières années. Sur www.flics-assassins.net on trouve les photos de tous les graffitis. Bon boulot tout le monde! Selon Quebecor les graffitis sont "à caractère haineux à l’endroit des policiers". Pas de surprise de la part des médias corporatistes. La répression garantit aussi leurs privilèges.

Pour finir je veux juste répéter ce qui je disais lors de la mort d'Ian Tomlinson durant le sommet des G20 et déjà en 2008: Fuck Police Brutality, sti!

Ungehorsam im CS-Nebel

Nach meinem Beitrag vom 2. April und der Empfehlung der ersten Einschätzung "NATO-Gipfel ohne Sieger" auf telepolis möchte ich eine Einschätzung aus den Kreisen der Interventionistischen Linken zu den Anti-NATO-Protesten insgesamt und insbesondere den Blockaden empfehlen, die Christoph Kleine unter obigem Titel "Ungehorsam im CS-Nebel" geschrieben hat. Sie steht bereits seit einigen Tagen auf der IL-Seite und ist nun in analyse & kritik Nr. 538 zu lesen.

Pirate Bay verliert nur eine Schlacht

Wie u.a. heise online und gulli.com nach dem Urteil des schwedischen Schöffengerichts melden, sind die Betreiber des beliebten Torrenttrackers The Pirate Bay wegen "Beihilfe zu schweren Urheberrechtsverletzungen" zu Gefängnisstrafen von einem Jahr und einer Geldstrafe in Millionenhöhe verurteilt worden. Somit scheint der Urheberindustrie und allen Verfechtern "geistiger Eigentumsrechte" ein gewaltiger Schlag gelungen zu sein. Die TPB-Betreiber geben sich trotzig, gehen natürlich in Berufung und erklären in einer Online-Pressekonferenz via Livestream und Fragemöglichkeit per twitter, die sie "Epic win (in the end) anyhow" nennen, wie sie das Urteil bewerten und warum sie weiterhin optimistisch sind, was Filesharing auch und nicht nur per Pirate Bay angeht. Ich bin da ebenso optimistisch, zumindest solange so viele Menschen Filesharing nutzen. Es wäre nicht nur ein unglaublicher Aufwand auch nur einen relevanten Teil all dieser zu verfolgen und es gäbe bei weitem nicht genug Gefängnisse (Schäuble und Konsorten hätten da sicherlich eine Lösung zur "Verbesserung" der repressiven Infrastruktur zu bieten), sondern die TauschbörsennutzerInnen und Sympatisierenden stellen mittlerweile eine so relevante soziale und teilweise, wie ein kurzer indymedia-Artikel am Beispiel Schweden illustriert, mit bspw. den Piratenparteien bereits eine politische Kraft dar, die auch herrschende PolitikerInnen nicht mehr (lange) ignorieren können. Ich sehe zwar keine große langfristige Perspektive für diese Parteien, solange sie sich ausschließlich um nur ein Thema kümmern. Dennoch haben sie in der aktuellen politischen Lage eine eindeutige Berechtigung und können eine wichtige Gegenstimme von unten gegen die Propaganda- und Verfolgungsmaschinerie der Medienindustrie bilden. Die Europawahlen stehen unmittelbar bevor! Es wurde nur eine Schlacht verloren, die nächste Siegchance kommt bestimmt.

Zur Aufhebung des Privateigentums in einer klassenlosen Gesellschaft

Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift Lunapark21, die ich an anderer Stelle bereits vorgestellt habe, widmet sich der Weltwirtschaftskrise und Alternativen zur kapitalistischen Produktionsweise. Als Leseprobe steht Georg Fülberths Lexikon zum Thema Aufhebung des Privateigentums bzw. "bürgerlichen Eigentums" als PDF-Download zur Verfügung. Darin stellt er mögliche Eigentumsformen in einer - mit Marx gesprochen - freien Assoziation, in der die freie Entfaltung des Einzelnen Bedingung für die freie Entfaltung aller geworden ist, vor und klärt das Verhältnis zu Staatseigentum: Dieses kann in einer kapitalistischen Wirtschaft als öffentliches Gut fungieren und dem Kapitalismus Grenzen setzen. In einer nach-kapitalistischen Gesellschaft, in der kapitalistisches Eigentum vielleicht noch existiert, aber nicht mehr "herrscht", ist Staatseigentum kontraproduktiv, wie es nicht zuletzt die gescheiterten Versuche in der Sowjetunion und anderen sogenannten "sozialistischen" Staaten, gezeigt haben. Dort eignete sich der Staat nicht nur die Produktionsmittel an, sondern sogar die Arbeitskraft, sodass die Arbeitenden nicht mehr "doppelt frei" (von Produktionsmitteln, aber mit juristischer Vertragsfreiheit) waren. Der Staat ist und bleibt ein "repressives Instrument der Klassenherrschaft" und hat somit in einer zukünftigen klassenlosen Gesellschaft nichts zu suchen, auch wenn heute noch nicht absehbar ist, was genau an seine Stelle treten wird. Ein letzter zentrales Element des Textes ist, dass Georg Fülberth mit dem "späten" (staatskritisch bereits ab 1850, in der Inauguraladresse der Internationalen Arbeiterassoziation 1864 und konsequent 1871) Marx gegen den "frühen" (1848) Marx argumentiert, sodass sich eine Brücke bildet zwischen Anarchisten und Kommunisten, die - je nach Strömung - mehr oder weniger dasselbe Ziel haben: eine freie Gesellschaft freier und solidarischer Individuen. Der kurze Artikel bietet also einen Ansatz der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen linksradikalen Strömungen, die bisher wenig voneinander wissen wollen, weil die einen angeblich zu autoritär und die anderen zu utopisch seien. Persönlich hat mich dabei die Diskussion mit libertären KommunistInnen der NEFAC in Québec im letzten Jahr bzw. der Nachfolgeorganisation UCL-Québec in diesem Jahr inspiriert.

Auf ein Neues

Ich bin mittlerweile wieder in Marburg und hab bereits die ersten Veranstaltungen des neuen Semesters hinter mir. Wenn alles gut läuft, wird dies mein letztes Semester bevor ich im Sommer die Diplomarbeit anfangen kann. Ich habe mich die letzten Wochen ins Thema meiner aktuellen Hausarbeit, Economics of Peace in the Middle East, eingelesen und muss noch weiter rescherchieren, aber bald muss die Arbeit Kontur annehmen. Nebenbei belege ich meine letzten VWL-Veranstaltungen und das ein oder andere Seminar ohne Schein in Politikwissenschaft. Zudem muss ich mein Diplomarbeitsthema festlegen und entsprechende PrüferInnen finden. Des weiteren werde ich für die DGB-Jugend mit Unterrichtsbesuchen in Berufsschulen in der gewerkschaftlichen Jugendbildungsarbeit tätig werden. Es steht also einiges an in den nächsten Wochen und Monaten, demnächst z.B. der McPlanet.com-Kongress in Berlin mit Henning, aber auch so Schönes wie Fußball spielen in der Bunten Liga schon heute abend und anschließend ein Grillabend ebenfalls bei Henning. Ich würde auch gerne wieder Kanu-Polo spielen, Salsa tanzen und Kampfsport machen. Und Zeit für Freunde und Familie soll auch nicht zu kurz kommen. Mal sehen, ob ich all diese Vorhaben oder zumindest die meisten in die Tat umsetzen kann...

G20 summit London: Man dies after police assault

Bad news from the G20 meeting: Ian Tomlinson died during the G20 protests shortly after having been attacked by a pi...police officer without being part of the demontration. But it does not really matter if he was a participant or not: The brutal attack cannot be justified by no means. There was clearly no danger coming from the 47 year old newspaper salesman walking in front of several armed police officers.
The following clip published by the Guardian shows the police attack that had been denied by the police:

There is another clip showing the attack from a different angle on the Guardian site.

Fuck Police Brutality!

Via junge Welt

NATO-Gipfel ohne Sieger

Eine erste Einschätzung sowohl der offiziellen Verhandlungen bzw. PR-Show als auch der Aktivitäten gegen den Geburtstagsgipfel liefert Peter Nowak bei telepolis. Interessant sind dabei insbesondere folgende Punkte: Das Kriegsbündnis ist versucht sich in Richtung grenzenlosen Präventivkriegen zu entwickeln und ist sich aber nicht gerade einig; die Gegenaktivitäten blieben deutlich hinter den Erwartungen zurück, auch durch massive Repression und Verhinderung der europäischen Bewegungsfreiheit; ist bleibt zu klären wie gewaltsamen Ausschreitungen in einem armen Viertel von Strasbourg ausgebrochen sind (Agents provocateurs, Eigendynamik, kein Zugang zu "attraktiveren" Zielen wie dem Tagungsort...). Da ich nicht vor Ort war, bin ich gespannt, welche Informationen noch auftauchen und werde versuchen, mich mit Marburger MitstreiterInnen, die dort waren, auszutauschen.

Spring of Rage

The stimulator has just put out another episode that is worth watching. While covering the latest protests in Europe it's including Keny Arkana's La Rage that I shared with you last year. I post the subtitled version below for English speakers. Enjoy watching, listening and fighting!

The Subprime Crises Hits The Simpsons

One of the last Simpsons episodes, "No Loan Again, Naturally", deals with the subprime crises. Homer and Marge's mortgage rate rises so that they are forced to sell their house. Flanders buys the property to help the family and becomes their new landlord. Although Ned does what he can, Homer accuses him of neglecting their unsafe living conditions - on TV, exposing him as the "Evil Ned" - and the new landlord threatens to throw them out. But the Simpsons will fight to stay... Hope you enjoyed this politically relevant and funny episode. Those who are not in North America or who missed the episode can watch it here or on Watch The Simpsons Online.

NO NATO: 60 Jahre sind 60 Jahre zu viel

Wie die junge Welt berichtet stiess ihre "no nato"-Beilage bereits vor Ankunft im Protestcamp auf reges Interesse...der deutschen Polizei, die deren Kleinbus auf dem Weg nach Strasbourg gleich zweimal anhielten und die Beilage ausführlich studierten. Damit nicht nur die Aktiven vor Ort und Abonnenten etwas davon haben, steht die Beilage momentan frei als pdf-Download zur Verfügung. Ausserdem bietet die junge Welt ein Online spezial vom 1. bis 6. April 2009. Ich wünsche den Protesten viel Erfolg, schade, dass ich nicht vor Ort sein kann. Für die Anwesenden gilt: BLOCK NATO!
Passend zum Jubiläum hier noch ein Geburtstagsclip, der die Geschichte des Kriegsbündnisses animiert Revue passieren lässt:

Nato Summit 2009 - Pappsatt from Pappsatt on Vimeo.