7. Juni 2009

NichtwählerInnen gewinnen erneut Europawahlen

Hier eine etwas andere Sicht auf die Europawahl als die offiziellen Darstellungen, nämlich unter Berücksichtigung der Wahlberechtigten, die nicht gewählt haben. Wir können gerne über Sinn und Unsinn, das immer noch relativ schwache Europaparlament zu wählen, diskutieren. Aus Zeitmangel dazu nur einige Stichworte: kein Initiativrecht für Gesetze, kein Haushaltsrecht, kein Einfluss auf GASP und Agrarpolitik, etc. Die genannten Punkte sind zentrale Elemente, die ein repräsentativ-demokratisches Parlament normalerweise ausmachen. Lohnt es sich daher momentan überhaupt zu wählen?

Via blogwuerdig.de
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